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Einheit in der Vielfalt: Integration in Deutschland

Zugehörigkeit und Zusammengehörigkeit sind das Ziel von Integration

Rede des damaligen Bundesinnenministers Dr. Wolfgang Schäuble anlässlich der Tagung "Integration: Zauberformel – Probleme – Notwendigkeit" der Evangelischen Akademie Tutzing am 1. Juli 2006

Wir sollen heute Morgen miteinander versuchen, uns über das Thema „Einheit in der Vielfalt – Integration in Deutschland“ Klarheit zu verschaffen. Die erste Frage ist also: Was heißt eigentlich Einheit? Was stellen wir uns unter Einheit vor? Das nähert sich ein bisschen an die Frage an, ob es etwas Besonderes in Deutschland gibt oder nicht. Wir haben bei anderer Gelegenheit hier in Tutzing auch schon über Verfassungspatriotismus diskutiert. Es gibt eine relative Nähe zwischen den beiden Fragen. Denn, wenn man von Integration spricht, muss man wissen, worauf sich die Integration bezieht. Es ist – jedenfalls nach meiner langjährigen Erfahrung – ziemlich kompliziert, wenn man versucht, das abstrakt zu definieren. Richard Schröder, der frühere Fraktionsvorsitzende der SPD in der Volkskammer und bedeutende Theologe, hat einmal in seiner unnachahmlichen Art auf die Frage, was deutsch sei, geantwortet: nichts Besonderes, aber etwas Bestimmtes.

Wenn man im Fußballstadion ist, spürt man das – zurzeit spürt man es in unserem ganzen Land. Man kann nicht abstrakt erklären, warum sich die Menschen in Deutschland freuen, dass wir das Elfmeter-Schießen gewonnen haben – in Argentinien ist es umgekehrt. Aber es ist so. Und damit komme ich zum Thema Integration. Es hat etwas mit Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft zu tun, mit gemeinsamen Erinnerungen, vielleicht auch mit einem gemeinsamen Verständnis von der Zukunft, oder wie es der Soziologe Karl-Otto Hondrich beschreibt: mit geteilten Gefühlen und emotionalen Beziehungen.

Und deswegen ist die Fußball-Weltmeisterschaft in diesen Tagen – das ist kein Witz, sondern mein voller Ernst – vermutlich eines der wirkungsvollsten Integrationsprogramme, das wir seit langem in Deutschland hatten. Im Augenblick gibt es in Neukölln kaum noch Probleme. Es gibt nur noch Menschen, die schwarz-rot-goldene Fahnen schwingen. Davon sind auch ein paar Prozent deutscher Abstammung, aber nur ein geringer Teil. Und wenn Sie einen Taxifahrer haben, von dem sie vermuten, dass er Türke ist: Fragen Sie ihn nicht, welche Mannschaft er unterstützt. Denn er empfindet schon die Frage als Beleidigung. Natürlich unterstützt er die deutsche Mannschaft, denn er lebt ja hier. Dieses Gefühl von Zugehörigkeit ist ganz wichtig: dass die Menschen, die hier mit oder ohne Migrationshintergrund leben, sich jetzt gemeinsam freuen, gemeinsam feiern, gemeinsam leiden. Gestern haben wir 120 Minuten lang gelitten. Das ist vielleicht über diese Ausnahmesituation der Weltmeisterschaft hinaus, die ja am nächsten Sonntag zu Ende gehen wird, ein wichtiges Element.

Integration – um das gleich hinzuzufügen – heißt aus meiner Sicht nicht einfach Assimilation an ein althergebrachtes deutsches Lebensmodell, das es ja so auch nicht mehr gibt. Wenn wir die Wirklichkeit unserer Städte und Gemeinden, unserer Gesellschaft anschauen, ist alles viel offener, vielfältiger und bunter als früher. Und die Art zu leben, die Vorstellung davon, wie man lebt, unterliegt heute auch zwischen den Generationen einem ständigen und viel größeren Wandel als es früher der Fall war. Ich vermute, dass die in früheren Zeiten stärker zu beobachtende Assimilation auch darauf beruhte, dass die Gesellschaften damals relativ abgeschlossen und damit auch einheitlicher waren, während unsere Gesellschaften heute sehr viel offener sind.

Zugleich halte ich aber auch wenig von dem Begriff Multikulti, mit dem jeder etwas anderes verbindet und über den man dann kräftig streitet. Das ist ähnlich wie bei der Debatte, ob Deutschland Einwanderungsland sei oder nicht. Als wir uns gegen den Begriff Einwanderungsland wehrten, haben wir nicht bestritten, dass Einwanderung nach Deutschland stattgefunden hat. Das wäre albern. Nach Deutschland gab es mehr Einwanderung als in die meisten anderen europäischen Länder – und zwar seit Jahrzehnten völlig unbestritten und unbestreitbar. Aber Einwanderungsländer sind per Definition solche gewesen, die ganz gezielt ausgesucht haben, wen sie wollen und wen nicht. Und genau das war Deutschland nicht. Wir haben aufgenommen, wer gekommen ist, und haben nicht ausgesucht. Und ich hätte das Geschrei hören wollen, wenn wir gesagt hätten: Wir nehmen im Moment nur Frauen für die Schafshirten – so haben es die Australier einmal in Anzeigen gemacht. Die Kanadier haben einmal Schreiner und Zimmerleute gesucht, die sie ebenfalls in Anzeigen geworben und dann aufgenommen haben. Die haben die Zuwanderer nicht danach ausgewählt, ob sie hilfs- und aufnahmebedürftig waren.

Wir sollten also nicht um Begriffe streiten, sondern über die Inhalte reden. Multikulti könnte so verstanden werden – und deswegen halte ich wenig davon –, als würden die Menschen völlig beziehungslos nebeneinanderher leben, sich gelegentlich begegnen, aber eigentlich nichts miteinander zu tun haben. Ich bin der festen Überzeugung, dass jede stabile freiheitliche Ordnung ein möglichst hohes Maß an freiwilliger Übereinstimmung und gemeinsamen Vorstellungen davon braucht, wie man lebt und wie man zusammenlebt, wie man sich gegenseitig aushält. Je mehr von dieser Gemeinsamkeit vorhanden ist, umso weniger braucht man Reglementierung, Bürokratie und staatlichen Zwang. Und umso geringer ist die Gefahr, dass die freiheitliche Ordnung entartet. Das ist der Grund, warum wir ein hinreichendes Maß an Zugehörigkeit und Zusammengehörigkeit brauchen, wenn Integration gelingen soll.

Wir diskutieren ja immer darüber, wie wir es nennen sollen. Identität, sagen manche, sei ein bisschen viel verlangt und auch zu kompliziert. Zusammengehörigkeit und Zugehörigkeit sind meines Erachtens das Ziel von Integration. Vielleicht könnte man auch sagen, dass die Menschen, die hier leben, sich hier möglichst heimisch fühlen sollen, dass sie daheim sind. Kürzlich habe ich mit jemandem darüber diskutiert, der aus Pommern stammte. Und der hat gesagt: Heimisch, das klingt so nach Heimat, und Heimat bedeutet etwas ganz anderes. Ich habe ihm dann geantwortet, dass Heimat ja auch etwas Schönes sei, aber dass wir Heimat nicht im Sinne von Recht meinen, sondern mehr das Gefühl, daheim zu sein. Es bedeutet, sich wohl zu fühlen, vertraut zu sein. Das ist das Ziel von Integration, und es muss uns besser gelingen, dass die Migrantinnen und Migranten, die zu uns gekommen sind, sich in diesem Lande sicher, zu Hause und daheim fühlen.

Integration ist ein zweiseitiger Prozess. Sie ist keine Einbahnstraße. Sie setzt zum einen voraus, dass die Zuwanderer hier heimisch werden wollen. Wenn sie nicht so leben wollen, wie man in Deutschland lebt, sondern vielleicht so, wie man nach den Vorstellungen mancher Menschen in der islamischen Welt zu leben hat, dann fehlt eine notwendige Voraussetzung für Integration. Der Wille, hier heimisch zu werden, ist notwendig. Wer partout nicht will, dass seine Kinder in einer offenen westlichen Gesellschaft aufwachsen, der trifft eine falsche Entscheidung, wenn er auf Dauer in diesem Land lebt. Man muss die Lebensbedingungen des Landes schon akzeptieren. Wenn ich irgendwo leben würde, wo ich nicht leben will, würde ich versuchen, das zu ändern.

Aber umgekehrt müssen auch diejenigen, die schon länger hier leben oder deren Vorfahren schon hier gelebt haben, wollen, dass die anderen heimisch werden. Ich gehöre übrigens auch dazu, denn mein Migrationshintergrund liegt schon ein paar Generationen zurück. Und wir müssen nicht nur wollen, dass die Zuwanderer heimisch werden, sondern wir müssen auch wissen, dass sich dadurch unsere Lebensverhältnisse und wir selber uns natürlich ein Stück weit verändern.

In Deutschland gibt es dreieinhalb Millionen Menschen islamischer Religionszugehörigkeit. Ihre Zahl wird in den nächsten Jahren ansteigen. Wir werden mit ihnen leben, sie werden mit uns leben. Der Islam wird zunehmend ein Teil unseres Landes. Deswegen muss es besser gelingen, miteinander in Beziehung zu treten. Das ist der Sinn der Islamkonferenz, mit der ich als dafür zuständiges Mitglied der Bundesregierung versuchen möchte, eine institutionalisierte Beziehung zu den Menschen islamischer Religion in unserem Lande aufzubauen. Denn wir müssen daran arbeiten, eine Entwicklung anzustoßen, um den Islam, der Teil unserer Gesellschaft ist, mit den Grundwerten und Grundentscheidungen unserer Freiheitsordnung in Übereinstimmung zu bringen – was leichter gesagt als getan ist. Da bleibt viel zu tun.

Wir verändern uns, unser Land verändert sich, wenn dreieinhalb Millionen Muslime hier leben. Das ist ein anderes Land, als wenn keine Muslime in dem Land leben würden. Das zu wissen und zu akzeptieren gehört auch zur Integration.

Integration heißt übrigens auch Chancengleichheit, Gleichheit der Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe. Solange wir die nicht haben, ist die Integration nicht wirklich gelungen. Es geht nicht nur darum, theoretisch gleiche Chancen zu haben. Die Umstände müssen schon so sein, dass sie auch tatsächlich verwirklicht werden können. Da haben wir noch viel vor uns, und das ist das eigentliche Problem unserer Integrationsdefizite.

Zuwanderungssteuerung kann die entstandenen Integrationsprobleme nicht lösen

Wir haben zurzeit wenig Zuwanderung nach Deutschland. Entgegen dem Eindruck, den die öffentlichen Debatten bisweilen vermitteln, sind die tatsächlichen Zuwanderungszahlen derzeit gering. Dauerhafte Zuwanderung haben wir in einer Größenordnung von 100.000 Menschen im Jahr. Das ist bei 80 Millionen Einwohnern keine aufregende Zahl. Als wir Anfang der 90er Jahre die großen Debatten um das Asylrecht hatten, hatten wir eine dauerhafte Zuwanderung von 800.000 und mehr. Das war eine völlig andere Situation. In den Statistiken steht zwar und die Bevölkerungswissenschaftler und die Statistiker sagen, dass wir jährlich 600.000 Zuwanderungen und 500.000 Abwanderungen hätten. Das ist auch wahr. Aber seit ich mich damit wieder intensiver beschäftige, also seit ich wieder Innenminister bin, ärgere ich mich, dass man viel zu lange nicht klar gesagt hat, dass von diesen 600.000 Zuwanderungen und 500.000 Abwanderungen über 300.000 Menschen so genannte Saisonarbeiter sind. Niemand in Deutschland kommt auf die Idee, die Leute aus Polen oder der Ukraine, die jetzt für vier bis sechs Wochen zum Spargelstechen da waren, unter Zuwanderung und Abwanderung zu fassen. Aber die Statistiker erfassen sie, und dadurch entsteht eine völlig falsche Wahrnehmung.

Unsere größte Zuwanderergruppe ist der Familiennachzug, überwiegend Ehegatten. Ihre Zahl ist jedoch seit Jahren rückläufig und liegt in diesem Jahr voraussichtlich unter 50.000. Wir hatten 2005 weniger als 30.000 Asylbewerber – und nach den aktuellen Zahlen bis Ende Juni werden es in diesem Jahr noch deutlich weniger sein. Außerdem kamen im letzten Jahr rund 35.000 Spätaussiedler. Auch ihre Zahl wird nach dem Verlauf der ersten fünf Monate in diesem Jahr erheblich niedriger sein: Wahrscheinlich werden insgesamt nur etwa 15.000 Aussiedler kommen. Und dann gibt es neben den Saisonarbeitskräften noch Menschen, die für ein paar Jahre in den Arbeitsmarkt kommen. Dann haben wir durch die Green-Card noch ein paar Hundert Hochqualifizierte, die auch für ein paar Jahre kommen. Das ist es dann fast schon, was wir an Zuwanderung haben.

Das hat nun die Konsequenz – das gilt auch für die politischen Debatten, selbst in meiner eigenen Fraktion –, dass wir uns von der Illusion verabschieden müssen, wir könnten die Integrationsdefizite – die ja unübersehbar und unstreitig sind – dadurch lösen, dass wir die Zuwanderung besser steuern oder begrenzen. Das ist eine Illusion, wenn wir kaum Zuwanderung, aber wachsende Integrationsdefizite haben. Also liegen die Ursachen und Lösungen woanders. Das kann sich auch wieder ändern, wenn man die Situation in den Mittelmeerländern, in Spanien und Italien, sieht. Aber aktuell – in den letzten Jahren wie auch im Jahr 2006 – sind die Zahlen so niedrig, wie ich sie gerade genannt habe.

Das eröffnet Spielraum, uns stärker auf die Integration zu konzentrieren. Denn die Integration wird uns politisch eher gelingen, wenn wir nicht so viel politischen Streit über die Zuwanderungspolitik führen. Denn solcher Streit erweckt bei den Menschen mit Migrationshintergrund den Eindruck: Die wollen uns eigentlich nicht, denn sie streiten darüber, wie sie uns fernhalten können. Deswegen entfällt durch die Tatsache, dass wir zurzeit wenig Zuwanderung haben, nicht nur die Ausrede oder Illusion, wir könnten über Zuwanderungssteuerung das Integrationsproblem lösen, sondern sie ist auch eine Chance, weil wir einen besseren Spielraum haben, unsere öffentlichen Debatten und die öffentliche Kommunikation integrationsorientierter zu gestalten.

Weder die so genannten Gastarbeiter der 60er und 70er Jahre noch die deutsche Gesellschaft hatten am Anfang die Vorstellung von einer dauerhaften Zuwanderung

Warum haben wir diese großen Integrationsprobleme? Man hört in letzter Zeit, wir hätten das Problem verschlafen. Bei allem Respekt, die schlichte Wahrheit ist, dass kein Mensch – übrigens insbesondere nicht diejenigen, die gekommen sind – am Anfang die Vorstellung hatte, dass die Zuwanderer, die in den 60er und frühen 70er Jahren als Gastarbeiter kamen, auf Dauer hier bleiben würden. Die Menschen, die zunächst aus Italien angeworben wurden, dann aus Spanien und Portugal, später aus Jugoslawien und schließlich aus der Türkei, weil sie dort billiger waren – das war der Grund, und auch die deutsche Wirtschaft muss sich erinnern, dass sie damals in erster Linie billige Arbeitskräfte gesucht hat –, wollten zunächst einmal für ein paar Jahre kommen – so waren die Verträge. Erst später haben sie – weil das Land gar nicht so furchtbar ist – beschlossen, hier zu bleiben und haben ihre Kinder und Familien nachgeholt. Weder die aufnehmende Gesellschaft noch die Migranten hatten also ursprünglich die Vorstellung von einer dauerhaften Zuwanderung.

Als der baden-württembergische Ministerpräsident Filbinger damals vom Rotationsprinzip gesprochen hat – also dass die Zuwanderer ein paar Jahre bleiben und dann wieder zurückkehren sollten – gab es einen furchtbaren Sturm. Dagegen wird in dem aktuellen Bericht der UN-Kommission für Migration die circular migration, also die zeitweilige Migration, als eines der wichtigsten Instrumente für bessere Entwicklungschancen in der globalisierten Welt bezeichnet. Denn sie führt zu einem starken Transfer von Kapital wie auch von Know-how zwischen den einzelnen Teilen der Welt und hilft so, das Entwicklungsgefälle auszugleichen. So verändert sich das Empfinden von political correctness im Laufe der Generation. Das macht dann auch ein bisschen gelassener.

Die Globalisierung erhöht Tempo, Ausmaß und Distanz der Migrationsbewegungen – gleichzeitig hemmen moderne Kommunikationstechnologien die Integration

Ich habe am Anfang gesagt, dass Assimilation heute nicht mehr so funktioniert. Wir sind ja nicht die erste Generation, in der es Zuwanderung gibt. Früher gab es enorme Völkerwanderungen. Die Preußen sind ganz stolz darauf, dass sie mit der Aufnahme der Hugenotten und anderer Menschen ein Bild großer Liberalität geprägt haben und überhaupt erst durch diese Zuwanderung ihren Aufstieg erreichen konnten – in vielen anderen Gesellschaften ist es genauso. Es hat also immer Wanderungsbewegungen gegeben. Was sich aber heute verändert hat, ist erstens das Tempo und zweitens die Distanz, über die Wanderungsbewegungen stattfinden. Das ist die Folge der Globalisierung. Moderne Technologien, Informationstechnologie, Kommunikationstechnologie, Verkehrstechnologie und die Beschleunigung aller gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Prozesse führen dazu, dass das Tempo, das Ausmaß und die Distanz der Wanderungsbewegungen viel intensiver werden. Und damit sind die kulturellen Unterschiede natürlich viel größer. Hugenotten in Preußen oder Polen im Ruhrgebiet, das war damals schon ein Schock. Aber heute gibt es noch einmal andere Erfahrungen in einer größeren Dimension. Das ist einer der Punkte, die man bei der Betrachtung der Probleme sehen muss.

Warum haben wir wachsende Integrationsprobleme? Ob jetzt acht oder neun Millionen oder sogar 15 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund in Deutschland leben, wie es die neueste Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und des Statistischen Bundesamtes sagt, lasse ich dahingestellt. In dieser Statistik werden viele Aussiedler und Vertriebene hinzugerechnet, die jedenfalls früher keine wirklichen Integrationsprobleme hatten. Die jetzige Generation von Spätaussiedlern aus Russland macht uns in der Tat ähnliche Integrationsprobleme wie manche zugewanderten Ausländer – obwohl bei den Deutschstämmigen aus Russland im Laufe der Generationen doch ein stärkerer Integrationsprozess automatisch stattfindet als er etwa bei einem Teil der aus der Türkei, insbesondere aus Anatolien, stammenden Bevölkerung zu beobachten ist.

Einer der Gründe hierfür ist, dass man heute durch die moderne Entwicklung der Kommunikationsindustrie nicht mehr auf deutsche Zeitungen oder deutsches Fernsehen angewiesen ist. Man hat ja türkischsprachiges Fernsehen und türkischsprachige Zeitungen. Man kann ein oder zwei Mal im Jahr zu Besuch in die Heimat fliegen. Man kann seinen Ehepartner oder die Ehepartner für die Kinder in der alten Heimat suchen. Und viele nutzen diese Möglichkeiten aus vielerlei Gründen – auch, weil sie sich in einer vertrauten Umgebung sicherer und wohler fühlen. Das alles war früheren Migranten nicht möglich. Nehmen wir die Generation von Deutschen, die im 19. oder auch schon im 18. Jahrhundert nach Amerika gegangen ist: Die sind nicht zweimal im Jahr zum Urlaub hierher gekommen und haben auch kein deutsches Fernsehen in Amerika gehabt. Ihnen blieb gar nichts anderes übrig, als irgendwie in der neuen Heimat zurechtzukommen.

Sprache ist eine notwendige, aber keine hinreichende Voraussetzung für gelingende Integration

Es gibt ein weiteres Phänomen, dem wir auf den Grund gehen müssen: Warum sind die hier geborenen Nachfolgegenerationen teilweise schlechter integriert als ihre Eltern? Das hat damit zu tun, dass ein Teil der Zuwanderer abgeschottet lebt. Ich sage jetzt nicht, wer schuld daran ist. Aber es führt dazu, dass Zuwanderer nicht genügend mit dem Rest der Gesellschaft kommunizieren, dass sie häufig nicht die deutsche Sprache lernen und dass wir dann am Ende die Schulprobleme haben, die wir von der Rütli-Schule und anderen Schulen kennen. Früher hat man dann auf die Lehrer geschimpft, was völlig ungerecht ist. Was soll denn eine Schule machen, wenn bis zu 80 Prozent der eingeschulten Kinder alle möglichen Sprachen sprechen, nur nicht deutsch. Dann ist der Unterricht natürlich kaum möglich, weswegen besser integrierte Familien türkischer Abstammung alles daran setzen, dass ihre Kinder nicht in solche Schulen gehen. Das ist ein Prozess, der sich dann immer weiter fortsetzt und den man aufbrechen muss.

Hierfür sind Sprachkenntnisse eine notwendige Voraussetzung. Die Sprache ist ein Schlüssel für besser gelingende Integration. Ich warne aber gleich vor der Illusion, dass es mit Sprachkenntnissen allein schon erledigt ist. Die französischen Erfahrungen haben uns eines besseren belehrt. Wer immer da im letzten Herbst alles Mögliche angezündet hat, die sprechen alle französisch. Also ist die Sprache zwar eine notwendige, aber ganz offensichtlich keine hinreichende Voraussetzung für gelingende Integration. Die sozialen Probleme, das Gefühl, keine fairen Lebenschancen zu haben, die Ausbildungs- und Arbeitsmarktprobleme sind genauso wichtig. Deswegen sind Sprachkenntnisse notwendig. Aber sie allein reichen nicht aus.

Separatgesellschaften erschweren Integration

Es kommt etwas anderes hinzu. Mich beschäftigt seit Anfang des Jahres mehr und mehr das Phänomen, dass wir Menschen – Pädagogen und zunehmend auch Neurologen befassen sich damit – ständig durch alle möglichen Umweltfaktoren beeinflusst werden und uns dadurch weiterentwickeln, auch das Gehirn. Von dem Göttinger Neurowissenschaftler und Hirnforscher Professor Hüther habe ich Anfang dieses Jahres in einem faszinierenden Vortrag gelernt, dass durch Verschaltungen Gehirnmasse gebildet oder nicht gebildet wird und dass dabei keineswegs nur intellektuelle, sondern auch emotionale Eindrücke eine Rolle spielen. Damit erklärt er, dass Kinder, die in einem verunsicherten Umfeld aufwachsen, sich schwerer entwickeln – und zwar nicht nur was ihre schulischen Leistungen, sondern eben auch was ihre soziale Integration betrifft.

Dieses Phänomen gilt für alle Jugendlichen. Daher nehmen wir bei jungen Menschen Integrationsprobleme keineswegs nur bei dem Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund wahr. Dort ist der Anteil vielleicht besonders hoch, aber auch bei der jungen Generation ohne Migrationshintergrund haben wir zunehmend das Problem, dass der Anteil derjenigen, die nicht einmal einen Hauptschulabschluss schaffen, größer wird und dass bei einem Teil die Bereitschaft zur Gewalttätigkeit steigt. Das hat auch mit den modernen Informationssystemen zu tun. Sie haben dazu geführt, dass das Elternhaus und die Schule ihr Monopol der Vermittlung von Information und Orientierung an das Fernsehen und heute vor allem an das Internet verloren haben. Und in dem Konkurrenzwettbewerb der Medien, in dem Ringen um Aufmerksamkeit setzt sich natürlich die härtere, die skandalösere Information eher durch als die verträgliche.

Wenn nun hinzukommt, dass die Kinder in einem verunsicherten Umfeld aufwachsen, sind ihre Chancen besonders gering. Und das erklärt ziemlich schlagend, warum die Nachfolgegenerationen teilweise schlechter integriert sind als die erste Generation, die beispielsweise aus Anatolien kommt – von dort stammt ja ein großer Teil der Menschen, bei denen wir Integrationsprobleme feststellen. Ein Teil von ihnen hätte wahrscheinlich auch in Istanbul Integrationsprobleme. Denn das ist nicht nur ein Problem des türkischen Hintergrunds. Sie sind vielmehr auf das Leben in der modernen Wirklichkeit nur unzureichend vorbereitet.

Die erste Generation ist also noch in einem gesicherten Umfeld in ihrer anatolischen oder wo auch immer gelegenen Heimat aufgewachsen. Und ihre Kinder wachsen auf mit Eltern, die nun plötzlich in einer neuen, fremden Welt zunehmend verunsichert sind und sich ausgegrenzt fühlen. Und die nächste Generation wird dann von diesen Kindern aufgezogen. Und so schaukelt sich dieser Prozess im Ablauf der Generationen hoch. Und wenn dann hinzukommt, dass sie sich nicht mit den anderen Teilen der Bevölkerung austauschen, weil sie in Separatgesellschaften leben, wird die Integration schwierig. Deswegen müssen wir auch den Separatgesellschaften entgegenwirken, damit die Migranten positive Impulse bekommen, damit ein stärkerer Austausch stattfindet – auch durch Eheschließungen. Das ist schon ein bewährtes Integrationsmittel im Laufe der Generationen, und wenn man das mit arrangierten Ehen bis hin zu Zwangsheiraten verhindert, dann ist das integrationsfeindlich. Das ist einer der Gründe, warum wir finster entschlossen sind, den Zwangsehen entgegenzuwirken, wo immer wir können.

Die Sozialhilfesysteme müssen so ausgestaltet sein, dass sie die Integration in den Arbeitsmarkt nicht erschweren

Bei der Frage nach den Ursachen, gehört ein Punkt notwendigerweise dazu, bei dem ich ein bisschen überlege, wie es am besten zu formulieren ist. Ich sprach bereits von der Heimatbindung. Wir müssen also versuchen, dass sich abgeschlossene Migrantengemeinschaften nicht dauerhaft verstetigen. Ebenso müssen wir zukünftig besser gewährleisten, dass unsere Sozialhilfesysteme nicht die Integration in den Arbeitsmarkt verhindern. Wir haben – bisher jedenfalls, denn das wird in den kommenden Jahren voraussichtlich zunehmen – deutlich weniger Illegale in Deutschland als in den Mittelmeerländern. Einer der Gründe, warum bisher so wenige Illegale in Deutschland leben, ist die Struktur unserer Sozialhilfesysteme. Man wäre ziemlich blöd, wenn man nicht versuchte, Sozialleistungen zu beziehen. Das ändert sich auch, ich will aber auf den Zusammenhang aufmerksam machen. Ich habe mich mit meinen Kollegen aus den Mittelmeerländern, insbesondere mit dem neuen italienischen Innenminister Giuliano Amato, sehr ausführlich über ihre Probleme unterhalten. Diese Länder, auch die Spanier, lösen das Problem der illegalen Zuwanderer zunehmend, indem sie die Leute in eine legale Beschäftigung bringen. Denn sie arbeiten ja sowieso alle. Die italienische ebenso wie die spanische Wirtschaft – wir übrigens zunehmend auch – leben mit Schwarzarbeit. Ohne diese Beschäftigten könnte die Wirtschaft gar nicht funktionieren. Und die Regierungen dieser Länder legalisieren nun in einer relativ einfachen Weise, die dem Stand unserer Tarifvertragssysteme nicht entspricht, die Arbeitsverhältnisse und den Aufenthalt.

Ich habe kürzlich dem Kollegen Müntefering gesagt, dass wir angesichts der Entwicklungen illegaler Zuwanderung und der ökonomischen Entwicklung in unserem Land nach meiner festen Überzeugung einen wachsenden Anteil niedrig qualifizierter Beschäftigung in Deutschland haben werden – Dienstleistungen aller Art. Die Weltmeisterschaft zeigt ja, dass die Deutschen noch zu Dienstleistungen imstande sind. Es ist ja nicht so, dass in der Globalisierung nur die Hightech-Arbeitsplätze für Hochqualifizierte im Land bleiben und alle anderen abwandern. Nein, es bleibt auch ein erheblicher Teil an Dienstleistungen hier, weil sie einfach vor Ort verrichtet werden müssen. Ich habe dem Kollegen Müntefering gesagt, dass wir diesen Teil des Arbeitsmarktes entweder illegal haben werden oder unseren Arbeitsmarkt und unsere Sozialleistungssysteme deregulieren müssen, um diese Dienstleistungen in die Legalität zu bringen. Das beinhaltet schwierige politische Entscheidungen. Aber es ist der bessere Weg, wenn wir die Leute nicht in die Illegalität treiben wollen. Die Sozialleistungssysteme – das hat jetzt gar nichts mit einem Migrationshintergrund zu tun – dürfen nicht so sein, dass es für die Menschen richtig frustrierend ist, eine niedrig bezahlte Arbeit mit dem Ziel anzunehmen, dass sie dann zwar nicht viel, aber immerhin doch ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft verdienen. Sie müssen sich dann sagen lassen: Du bist aber schön blöd, du stündest besser, wenn du Stütze kassieren würdest. So lange man mit der eigenen Arbeit weniger verdient als man von der Solidargemeinschaft bekommt, wenn man nicht arbeitet, wird die Frustration gefördert. Das ist keine Hilfe.

Sprachdefizite müssen vor Schulbeginn bekämpft werden

Ich habe zu Anfang gesagt, dass wir unsere Integrationsdefizite nicht durch die Steuerung der Zuwanderung lösen. Es verbessert aber schon die Bereitschaft zur Integration, wenn wir uns auch auf Seiten des Bevölkerungsanteils ohne Migrationshintergrund klar machen, dass die Zuwanderung nach Deutschland aktuell nicht so hoch ist. Zweitens müssen wir uns klar machen, dass wir in der Zukunft eher mehr Menschen brauchen. Im Augenblick haben wir ja sogar das Problem, dass ein nicht unerheblicher Teil Hochqualifizierter aus unserem Land abwandert. Angesichts der demographischen Entwicklung unseres Landes muss uns das beunruhigen und veranlassen, unser Land so attraktiv zu machen – auch durch Deregulierung –, dass es auch für Leute mit überdurchschnittlichen Fähigkeiten und Engagement interessant ist, in diesem Land zu leben – egal, welche Staatsangehörigkeit sie haben.

Die Sprachförderung ist natürlich ein wichtiges Element zur Lösung der Integrationsprobleme. Ich bin optimistisch, dass wir hier besser werden, weil die Länder erkannt haben, dass sie das Sprachdefizit nicht erst in den Schulen bewältigen können. Sie müssen es vor Schulbeginn machen. Ich will mich jetzt nicht auf die Frage kaprizieren, was man in vorschulischen Einrichtungen machen kann oder muss, und ob sie verpflichtend sein sollten. Die Überlegungen müssen in diese Richtung gehen. Ich füge hier nur die Bemerkung hinzu, dass wir gerade unter diesem Gesichtspunkt dem Bevölkerungsanteil mit Migrationshintergrund vermitteln müssen, dass Integration nicht nur durch den Staat aufgezwungen werden kann. Deswegen machen wir Angebote im Sinne eines Förderns und Forderns. Die Eltern müssen dafür sorgen, dass die Kinder auch in einer Umgebung aufwachsen, in der deutsch gesprochen wird. Denn wie sollen die Kinder anders deutsch lernen? Deswegen halte ich auch den Spracherwerb der Eltern für wichtig – damit dieser Prozess stärker vorankommt. Auch in der islamischen Welt haben die Eltern eine Verantwortung für ihre Kinder. Es ist nicht auf die Angehörigen christlicher Kirchen beschränkt, dass es eine prioritäre Verantwortung von Eltern für Kinder und gibt und dass die Hilfe des Staates immer nur subsidiär sein kann. Sie kann nicht Elternverantwortung entlasten. Neben allen staatlichen Hilfen und Angeboten sich auch selbst in der Pflicht und Verantwortung zu fühlen, ist eine notwendige Voraussetzung, damit der Integrationsprozess besser gelingt. Deswegen wollen wir die Teilnahme an Integrationsmaßnahmen auch nicht nur als freiwilliges Angebot ausgestalten, sondern – soweit wir das können – auch den Druck zur Teilnahme verstärken. Der Spielraum hierfür ist gering. Aber es gibt einen gewissen Spielraum – im Übrigen ist es auch eine Frage, wie man solche Anliegen kommuniziert.

Wir brauchen also bessere Chancen in der Schule – hier sind bessere Sprachkenntnisse der Schlüssel. Wir brauchen einen Arbeitsmarkt wie auch einen Ausbildungsmarkt, der für alle Chancen anbietet – was heißt, dass es auch Ausbildungsangebote für Menschen geben muss, die nur eine geringe Qualifikation haben. Es kann nicht sein, dass man unterhalb eines bestimmten Qualifikationsniveaus in diesem Land überhaupt nicht mehr gebraucht wird. Wir müssen daher flexibler werden in Ausbildungs- und Arbeitsmarktangeboten bis hin zu den tarifvertraglichen Strukturen und Regelungen.

Wir brauchen einen intensiven Austausch mit den Muslimen in unserem Land

Ich habe die Islamkonferenz vorhin schon erwähnt. Ich sehe sie als eine ständige Einrichtung des Dialogs zwischen staatlichen Stellen mit den Muslimen in unserem Land. Dem liegt der Gedanke zugrunde, dass der Islam ja nicht wie die christlichen Kirchen verfasst ist und es keine repräsentative Organisation der Muslime gibt. Ich kann sie von Staats wegen auch nicht anordnen. Die Länder können auch nicht von Staats wegen Islamunterricht in den Schulen durchführen, ohne einen islamischen Partner zu haben. Es ist ein Grundprinzip, dass der Staat das nicht verordnet, sondern dass er es partnerschaftlich organisiert. Also brauchen wir eine Entwicklung in der islamischen community in unserem Land, damit sie partnerschaftsfähig wird.

Und natürlich müssen wir klar kommunizieren, dass Muslime, die auf Dauer in Deutschland, in Europa leben wollen, nicht nach der Scharia leben können, sondern akzeptieren müssen, dass es hier andere Regeln gibt, die Voraussetzung für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Freiheit sind. Und diese Regeln heißen, dass religiöser Glaube nicht eins zu eins die Leitschnur für die politische Ordnung sein kann, weil es in religiöser Überzeugung keine Kompromisse gibt, die Demokratie aber von der Toleranz gegenüber anderen Meinungen, Überzeugungen und Auffassungen lebt und somit Kompromisse notwendig voraussetzt. Die Universalität von Menschenrechten funktioniert nicht ohne den Verzicht auf die Scharia. Deswegen will ich diesen Dialog verstärken. Im Grunde muss der Islam, wenn er in Europa dauerhaft zu Hause sein will, so etwas schaffen wie den Prozess der Aufklärung – aber das ist ein Thema, das über die Zuständigkeit eines Innenministers hinausgeht und mit dem sich eher die Philosophen beschäftigen können. Dieser Prozess hat in der christlichen Welt mehrere Jahrhunderte mit einigen schrecklichen Kriegen gedauert. Wir müssen das schneller schaffen. So viel Zeit haben wir nicht, wenn die Welt nicht in einem clash of civilizations auseinander brechen will. Dazu einen kleinen Beitrag zu leisten, ist der Sinn der Islamkonferenz.

Wir müssen also den Dialog verstärken. Dabei sollten wir nicht am Anfang einzelne Muslime ausschließen, indem wir sagen: Wir reden aber nur mit jenen und mit anderen nicht. Wir müssen vielmehr versuchen, möglichst viele einzubinden. Zugleich müssen wir natürlich sagen, dass es Grundregeln in diesem Land gibt, auf deren Einhaltung wir bestehen.

Die Integration ist eine Aufgabe, die wir gemeinsam voranbringen müssen. Sie ist nicht nur eine Aufgabe des Bundes, der Länder und Gemeinden, sondern der Gesellschaft insgesamt, und zwar sowohl der Gesellschaft mit Migrations- als auch ohne Migrationshintergrund. Das ist auch der Sinn des Integrationsgipfels der Bundesregierung: einen Dialog in Gang zu bringen, damit alle, die in diesem Lande guten Willens sind, sich dieser Aufgabe stärker widmen – beispielsweise die Sportorganisationen, die Kirchen, die Vereine und natürlich besonders die Menschen mit Migrationshintergrund, die sich nicht nur in eigenen Gemeinschaften organisieren, sondern die Möglichkeiten zur Öffnung aufgreifen sollten, damit wir ein größeres Maß an Offenheit und Kommunikation in unserer Gesellschaft haben. Das ist eine Riesenaufgabe. Wir werden sie nicht schnell erfüllen, aber wir werden vorankommen.

Ich bin nicht pessimistisch. Denn erstens nehmen wir das Problem heute viel stärker wahr als noch vor ein paar Jahren. Es ist der Vorzug freiheitlicher Ordnungen, dass sie Irrtümer erkennen und korrigieren, hat Karl Popper einmal gesagt. Und zweitens ist die Bereitschaft zur Integration viel größer als viele glauben. Viele fragen mich, ob ich denn überrascht sei, dass die Deutschen so tolle Gastgeber sein können. Dann antworte ich: nein, denn wir Deutsche – mit und ohne Migrationshintergrund – sind in Wahrheit viel besser, als uns manche intellektuellen Kritikaster einreden wollen. Und deswegen ist Grund zur Hoffnung.

Zusatzinformationen

Diverse Portraitaufnahmen lächelnder Menschen

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